Geschäftsbedingungen für den Online-Shop der Kur und Freizeit Bad Belzig GmbH

Sehr geehrte Besucher unseres Online-Shops,

die nachfolgenden Geschäftsbedingungen werden, soweit entsprechend den gesetzlichen Vorgaben rechtswirksam vereinbart, Inhalt des zwischen Ihnen – nachstehend „Kunde" und der Kur und Freizeit Bad Belzig GmbH – nachstehend „KuF" abgekürzt – zu Stande kommenden Kaufvertrages. Bitte lesen Sie diese Geschäftsbedingungen daher vor Ihrer Bestellung, bzw. vor Absendung des elektronischen Bestellformulars sorgfältig durch.

Geltungsbereich dieser Geschäftsbedingungen

  • Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Kaufverträge, die mit der KuF über die Internetadresse www.steintherme.de abgeschlossen werden. Sie gelten nicht für Pauschalreiseverträge, Gastaufnahmeverträge über Beherbergungsleistungen, Städte- und Gästeführungen und sonstige Leistungen, welche von der KuF über diese Internetadresse als eigene Leistung oder als Reisevermittler angeboten werden.
  • Für Verträge mit Kaufleuten und juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts werden diese Geschäftsbedingungen auch ohne nochmalige ausdrückliche Vereinbarung oder Hinweis Vertragsinhalt für Folgegeschäfte.
  • Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingungen, haben keine Gültigkeit und zwar auch dann nicht, wenn der Kunde auf diese hinweist und/oder die KuF von diesen Kenntnis erlangt und auch ohne dass die KuF der Geltung dieser Geschäftsbedingungen allgemein oder im Einzelfall widersprechen muss.

Abschluss des Kaufvertrages

  • Die im Online-Shop von der KuF aufgeführten Liefergegenständen und Leistungen sind freiwiderruflich. Sie stellen kein bindendes Angebot der KuF dar.
  • Der Kunde unterbreitet mit seiner Bestellung der KuF ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages. Die Unterbreitung dieses Angebots erfolgt durch das Ausfüllen des von der KuF im Online-Shop bereitgestellten Bestellformulars, das auf dem vorgesehenen elektronischen Weg an die KuF übermittelt wird. Alternativ kann das Angebot telefonisch oder durch Ausfüllen und Absenden des rechtsverbindlich unterzeichneten Bestellformulars per Fax, E-Mail oder Post erfolgen.
  • Die KuF wird die Bestellung des Kunden sofort verbindlich elektronisch bestätigen. Diese Bestätigung stellt die rechtsverbindliche Annahmeerklärung des mit der Bestellung durch den Kunden unterbreiteten Vertragsangebots durch die KuF dar und führt mit Zugang beim Kunden unmittelbar zum rechtsverbindlichen Vertragsabschluss.

Preise, Versandkosten

  • Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Diese enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
  • Preisänderungen und Irrtumsanfechtungen (im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen) sind vorbehalten.
  • Bei Verlagserzeugnissen, die der Preisbindung unterliegen, gelten die vom Verlag gültigen Verkaufspreise zum Zeitpunkt der Lieferung.
  • Versandkosten entsprechend der jeweils gewählten Versandart, sowie die Kosten für vom Kunden gewünschte besondere Zustellungsarten und Eilzustellungen trägt der Kunde.
  • Lieferung, Lieferzeit
  • Die Lieferungen erfolgen an die angegebene Adresse. Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Lieferungen ins Ausland sind nicht möglich.
  • Angaben über die voraussichtliche Lieferzeit sind unverbindlich, wenn nicht ausdrücklich ein Liefertermin zugesagt wurde.
  • Die Lieferung und auch die Angabe bestimmter Lieferfristen und Liefertermine durch die KuF erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die KuF selbst richtig und rechtzeitig beliefert wurde und die fehlende Verfügbarkeit nicht von der KuF zu vertreten ist.
  • Über eine etwaige Nichtverfügbarkeit wird die KuF den Kunden informieren und etwa bereits erbrachte Zahlungen sofort erstatten.
  • Schadensersatz bei Nichtverfügbarkeit oder Lieferverzögerungen ist ausgeschlossen, soweit der KuF nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

Zahlung, Eigentumsvorbehalt

  • Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Kreditkarte oder Elektronischem Lastschriftverfahren über unseren Zahlungsanbieter Paypal (AGB Paypal: https://cms.paypal.com/de/cgi-bin/marketingweb?cmd=_render-content&content_ID=ua/Legal_Hub_full&locale.x=de_DE). Die KuF behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
  • Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt kein Versand der Ware durch die KuF. Die Lieferung des Gutscheins erfolgt in elektronischer Form. Der Kunde verpflichtet sich, den Gutschein selbst auf geeignetes Papier in ausreichender Qualität auszudrucken.
  • Bei Zahlung per Vorkasse hat der Kunde den Rechnungsbetrag ohne jeden Abzug unter Angabe des Verwendungszwecks (Rechnungs- und/oder Auftragsnummer) innerhalb von sieben Tagen nach Bestelleingang auf das angegebene Konto zu überweisen Die Artikel der Bestellung werden für den Kunden bis dahin reserviert. Erfolgt die Gutschrift nicht innerhalb der angegebenen Frist gilt dies als Rücktritt des Kunden vom Vertrag.
  • Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der KuF.
  • Im Falle von Rückbelastungen bei Kreditkartenzahlungen oder Rücklastschriften bei Abbuchungen kann die KuF ein Bearbeitungsentgelt von € 6,00 mit der Maßgabe verlangen, dass eine Forderung der KuF auf Ersatz eines weitergehenden Schadens nicht ausgeschlossen ist und dem Kunden vorbehalten bleibt, der KuF den Nachweis eines geringeren Schadens zu führen.

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ausschreiben zu lassen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der

Bad Belzig Kur GmbH,
Am Kurpark 15,
14806 Bad Belzig,
Tel. 033841 / 388038,
Fax. 033841 / 388019,
E-Mail: info@steintherme.de,

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. einen mit der Post versandten Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstig zur Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tage zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu diesem Zeitpunkt zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Gewährleistung / Haftung

  • Rechte wegen offensichtlicher Mängel der Ware einschließlich offensichtlicher Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit der Lieferung bestehen nur, wenn der Kunde den Mangel zwei Wochen nach Empfang oder Ablieferung schriftlich gegenüber der KuF unter der in der Rechnung angegebenen Adresse rügt. Für die Einhaltung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Rüge.
  • Beanstandete Ware ist auf Verlangen frachtfrei zurückzugeben. Erweist sich die Beanstandung als berechtigt, erhält der Kunde die Versandkosten erstattet.
  • Für alle sonstigen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Wahl des Kunden die gesetzlichen Ansprüche auf Nachbesserung, Mängelbeseitigung, Neulieferung sowie, bei Vorliegenden der besonderen gesetzlichen Voraussetzungen, die weitergehenden Ansprüche auf Minderung und/oder Schadensersatz.

KuF haftet für Mängel und Lieferverzug

  • in voller Schadenshöhe bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
  • dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
  • außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für Vorsatz und grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen,
  • der Höhe nach in den Fällen gem. b) und c) auf Ersatz des typischen, vorhersehbaren Schadens. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen Bestimmungen unberührt.

Datenschutz, Werbezusendungen an den Kunde

Wir werden die von Ihnen im Rahmen der Bestellung von SteinTherme Gutscheinen angegebenen persönlichen Daten nur für die Abwicklung des Vertrages und unter Einhaltung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDGS) erheben, speichern und verarbeiten.

Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand, Sonstiges

  • Auf das gesamte Rechts- und Vertragsverhältnis zwischen KuF und dem Kunden findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
  • Ist der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder privaten Rechts, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für jedwede Rechtsstreitigkeiten aus dem Rechts- und Vertragsverhältnis zwischen KuF und dem Kunden der Sitz von KuF.
  • Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen oder sonstiger Vereinbarungen im Rahmen des Kaufvertrages unwirksam sein oder unwirksam werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und des Vertrages insgesamt nicht. Die Regelung in § 306 Abs. 3 BGB bleibt unberührt.

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© Die Geschäftsbedingungen sind urheberrechtlich geschützt; RA Noll, Stuttgart 2008

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Verkäufer der Ware ist, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart:

Bad Belzig Kur GmbH
Am Kurpark 15
14806 Bad Belzig
Tel. 033841/ 38800
Fax 033841/ 388019
info@steintherme.de
www.steintherme.de

Geschäftsführer: Dr. Christian Kirchner
eingetragen beim Amtsgericht Potsdam HRB 9579

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