Geschäftsbedingungen für den Online-Shop der Kur und Freizeit Bad Belzig GmbH

Sehr geehrte Besucher unseres Online-Shops,

die nachfolgenden Geschäftsbedingungen werden, soweit entsprechend den gesetzlichen Vorgaben rechtswirksam vereinbart, Inhalt des zwischen Ihnen – nachstehend „Kunde“ und der Kur und Freizeit Bad Belzig GmbH – nachstehend „KuF“ abgekürzt – zu Stande kommenden Kaufvertrages. Bitte lesen Sie diese Geschäftsbedingungen daher vor Ihrer Bestellung, bzw. vor Absendung des elektronischen Bestellformulars sorgfältig durch.

1. Geltungsbereich dieser Geschäftsbedingungen
   1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Kaufverträge, die mit der KuF über die Internetadresse www.steintherme.de abgeschlossen werden. Sie gelten nicht für Pauschalreiseverträge, Gastaufnahmeverträge über Beherbergungsleistungen, Städte- und Gästeführungen und sonstige Leistungen, welche von der KuF über diese Internetadresse als eigene Leistung oder als Reisevermittler angeboten werden.
   2. Für Verträge mit Kaufleuten und juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts werden diese Geschäftsbedingungen auch ohne nochmalige ausdrückliche Vereinbarung oder Hinweis Vertragsinhalt für Folgegeschäfte.
   3. Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingungen, haben keine Gültigkeit und zwar auch dann nicht, wenn der Kunde auf diese hinweist und/oder die KuF von diesen Kenntnis erlangt und auch ohne dass die KuF der Geltung dieser Geschäftsbedingungen allgemein oder im Einzelfall widersprechen muss.
2. Abschluss des Kaufvertrages
   1. Die im Online-Shop von der KuF aufgeführten Liefergegenständen und Leistungen sind freiwiderruflich. Sie stellen kein bindendes Angebot der KuF dar.
   2. Der Kunde unterbreitet mit seiner Bestellung der KuF ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages. Die Unterbreitung dieses Angebots erfolgt durch das Ausfüllen des von der KuF im Online-Shop bereitgestellten Bestellformulars, das auf dem vorgesehenen elektronischen Weg an die KuF übermittelt wird. Alternativ kann das Angebot telefonisch oder durch Ausfüllen und Absenden des rechtsverbindlich unterzeichneten Bestellformulars per Fax, E-Mail oder Post erfolgen.
   3. Die KuF wird die Bestellung des Kunden sofort verbindlich elektronisch bestätigen. Diese Bestätigung stellt die rechtsverbindliche Annahmeerklärung des mit der Bestellung durch den Kunden unterbreiteten Vertragsangebots durch die KuF dar und führt mit Zugang beim Kunden unmittelbar zum rechtsverbindlichen Vertragsabschluss.
3. Preise, Versandkosten
   1. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Diese enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
   2. Preisänderungen und Irrtumsanfechtungen (im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen) sind vorbehalten.
   3. Bei Verlagserzeugnissen, die der Preisbindung unterliegen, gelten die vom Verlag gültigen Verkaufspreise zum Zeitpunkt der Lieferung.
   4. Versandkosten entsprechend der jeweils gewählten Versandart, sowie die Kosten für vom Kunden gewünschte besondere Zustellungsarten und Eilzustellungen trägt der Kunde.
4. Lieferung, Lieferzeit
   1. Die Lieferungen erfolgen an die angegebene Adresse. Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Lieferungen ins Ausland sind nicht möglich.
   2. Angaben über die voraussichtliche Lieferzeit sind unverbindlich, wenn nicht ausdrücklich ein Liefertermin zugesagt wurde.
   3. Die Lieferung und auch die Angabe bestimmter Lieferfristen und Liefertermine durch die KuF erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die KuF selbst richtig und rechtzeitig beliefert wurde und die fehlende Verfügbarkeit nicht von der KuF zu vertreten ist.
   4. Über eine etwaige Nichtverfügbarkeit wird die KuF den Kunden informieren und etwa bereits erbrachte Zahlungen sofort erstatten.
   5. Schadensersatz bei Nichtverfügbarkeit oder Lieferverzögerungen ist ausgeschlossen, soweit der KuF nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
5. Zahlung, Eigentumsvorbehalt
   1. Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Kreditkarte oder Elektronischem Lastschriftverfahren über unseren Zahlungsanbieter Paypal (AGB Paypal: https://cms.paypal.com/de/cgi-bin/marketingweb?cmd=_render-content&content_ID=ua/Legal_Hub_full&locale.x=de_DE). Die KuF behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
   2. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt kein Versand der Ware durch die KuF. Die Lieferung des Gutscheins erfolgt in elektronischer Form. Der Kunde verpflichtet sich, den Gutschein selbst auf geeignetes Papier in ausreichender Qualität auszudrucken.
   3. Bei Zahlung per Vorkasse hat der Kunde den Rechnungsbetrag ohne jeden Abzug unter Angabe des Verwendungszwecks (Rechnungs- und/oder Auftragsnummer) innerhalb von sieben Tagen nach Bestelleingang auf das angegebene Konto zu überweisen Die Artikel der Bestellung werden für den Kunden bis dahin reserviert. Erfolgt die Gutschrift nicht innerhalb der angegebenen Frist gilt dies als Rücktritt des Kunden vom Vertrag.
   4. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der KuF.
   5. Im Falle von Rückbelastungen bei Kreditkartenzahlungen oder Rücklastschriften bei Abbuchungen kann die KuF ein Bearbeitungsentgelt von € 6,00 mit der Maßgabe verlangen, dass eine Forderung der KuF auf Ersatz eines weitergehenden Schadens nicht ausgeschlossen ist und dem Kunden vorbehalten bleibt, der KuF den Nachweis eines geringeren Schadens zu führen.
6. Widerrufs-, bzw. Rückgaberecht
   1. Dem Kunden steht als Verbraucher ein Widerrufsrecht innerhalb von zwei Wochen ab Lieferung/Eingang der Ware gem. § 312 d BGB zu, sofern er eine natürliche Person ist und das Rechtsgeschäft weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
   2. Der Widerruf hat schriftlich, auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen ab Eingang beim Kunden zu erfolgen.
   3. Die Widerrufsfrist beginnt frühestens mit Eingang der Ware, bei einer wiederkehrenden Lieferung nicht vor dem Tag des Eingangs der ersten Teillieferung und bei Dienstleistungen nicht vor dem Tag des Vertragsschlusses.
   4. Der Widerruf hat zu erfolgen gegenüber der KuF unter der Anschrift: Kur und Freizeit Bad Belzig GmbH, Am Kurpark 15, 14806 Bad Belzig.
   5. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatz-Verträgen
      1. über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können und deren Verfalldatum überschritten wurde,
      2. über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
      3. über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
   6. Im Falle eines wirksamen Widerrufs gilt:
      1. Die beiderseits empfangenen Leistungen sind zurückzugewähren.
      2. Kann der Kunde der KuF die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er der KuF insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
      3. Paketversandfähige Sachen sind auf Kosten und Gefahr der KuF zurückzusenden.
      4. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen sind von der KuF innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Widerrufserklärung zu erfüllen.
   7. Ist der Kunde kein Verbraucher, sondern eine juristische Person bzw. eine natürliche Person, bei der das Rechtsgeschäft Ihrer gewerblichen oder Ihrer beruflichen Tätigkeit zuzurechnen ist, steht ihm ein Rückgaberecht nur bei Beschädigung der Ware innerhalb von zwei Wochen ab Lieferung/Eingang der Ware zu. Im Falle des Fehlens einer fehlenden zugesicherten Eigenschaft der Ware kann Schadensersatz verlangt werden, der jedoch auf den Umfang der Zusicherung und auf die bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schäden begrenzt ist.
7. Gewährleistung / Haftung
   1. Rechte wegen offensichtlicher Mängel der Ware einschließlich offensichtlicher Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit der Lieferung bestehen nur, wenn der Kunde den Mangel zwei Wochen nach Empfang oder Ablieferung schriftlich gegenüber der KuF unter der in der Rechnung angegebenen Adresse rügt. Für die Einhaltung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Rüge.
   2. Beanstandete Ware ist auf Verlangen frachtfrei zurückzugeben. Erweist sich die Beanstandung als berechtigt, erhält der Kunde die Versandkosten erstattet.
   3. Für alle sonstigen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Wahl des Kunden die gesetzlichen Ansprüche auf Nachbesserung, Mängelbeseitigung, Neulieferung sowie, bei Vorliegenden der besonderen gesetzlichen Voraussetzungen, die weitergehenden Ansprüche auf Minderung und/oder Schadensersatz.
   4. KuF haftet für Mängel und Lieferverzug
      1. in voller Schadenshöhe bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
      2. dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
      3. außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für Vorsatz und grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen,
      4. der Höhe nach in den Fällen gem. b) und c) auf Ersatz des typischen, vorhersehbaren Schadens. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen Bestimmungen unberührt.
8. Datenschutz, Werbezusendungen an den Kunde
   1. Wir werden die von Ihnen im Rahmen der Bestellung von Tropical Islands Gutscheinen angegebenen persönlichen Daten nur für die Abwicklung des Vertrages und unter Einhaltung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDGS) erheben, speichern und verarbeiten.
9. Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand, Sonstiges
   1. Auf das gesamte Rechts- und Vertragsverhältnis zwischen KuF und dem Kunden findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
   2. Ist der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder privaten Rechts, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für jedwede Rechtsstreitigkeiten aus dem Rechts- und Vertragsverhältnis zwischen KuF und dem Kunden der Sitz von KuF.
   3. Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen oder sonstiger Vereinbarungen im Rahmen des Kaufvertrages unwirksam sein oder unwirksam werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und des Vertrages insgesamt nicht. Die Regelung in § 306 Abs. 3 BGB bleibt unberührt.

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© Die Geschäftsbedingungen sind urheberrechtlich geschützt; RA Noll, Stuttgart 2008

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Verkäufer der Ware ist, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart:

Kur und Freizeit Bad Belzig GmbH

Am Kurpark 15

14806 Bad Belzig

Tel. 033841/ 38800

Fax 033841/ 388019

info@steintherme.de

www.steintherme.de

Geschäftsführer: Timo Neumann